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BPatG, 12.04.2010 - 11 W (pat) 304/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- aufrecht.de
Zur Konkretisierung des Begriffes erfinderischen Tätigkeit anhand einer technischen Optimierung von Druckmaschinen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 12.04.2010 - 11 W (pat) 304/05
Schon aus diesem Grunde ist das Patent im Rahmen seiner Antragsgesamtheit zu widerrufen (vgl. BGH elektrisches Speicherheizgerät, GRUR 1997, 120).